Nach dem aufsehenerregenden Treffen von AfD-Funktionären mit anderen Rechtsextremen setzten die Fraktion von SPD, Grünen und Linken in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24. Januar ein Zeichen,  indem sie dem AfD-Fraktionsvorsitzenden bei dessen Rede den Rücken zuwandten. Die CDU-Fraktion will der AfD die Stirn bieten und ihre Politik inhaltlich konfrontieren.

„Wir haben uns nach einer internen Diskussion entschieden, auf unseren Plätzen zu bleiben und so zum Ausdruck zu bringen, dass wir den Rechtsextremen die Stirn bieten“, erklärt Markus Oegel, der Vorsitzende der CDU-Fraktion. „Auch wenn es manchmal schwer erträglich ist, der AfD zuzuhören, haben wir uns entschlossen, ihren Rechtsextremismus auf thematischer Ebene zu konfrontieren“, so Oegel weiter. Seine Fraktion wolle der AfD eine demokratische, liberal-konservative Politik im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger entgegensetzen.

„Angesichts der besorgniserregenden Umfrageergebnisse wollen wir der AfD strategisch entgegentreten, indem wir ihre Inhalte fundiert kritisieren und demokratische Alternativen aufzeigen“, so Oegel. Es gelte jetzt, die Rechtsextremen thematisch zu entzaubern und ihre inkonsistente, antidemokratische Politik, die sich gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger richte, im Streit zu entlarven.

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Markus Oegel

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