Antje Kapek, Abgeordnete für die Grünen, hat die CDU stark für die Performance im Bereich ÖPNV kritisiert. Ich habe da mal einiges zurechtgerückt und klar gemacht, dass auch die Grünen da ihre Schuld tragen.
mehrIn der Aktuellen Stunde ging es über Sicherheit und Zustand der Berliner U-Bahn. Es ist viel zu tun, aber wir haben auch schon viel gemacht, damit Menschen sicher von A nach B kommen.
mehrDas Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein schwerer Schlag für die Glättebekämpfung. Vor allem aber ist es eines: eine Ohrfeige für die Verweigerungshaltung der SPD, die eine schnelle, rechtssichere Lösung im Zuge der Gesetzgebung bisher verhindert hat. Es drängt sich der https://t.co/KFeBvcoUVa
mehrMit einer Großen Anfrage haben wir in der #bvvnk den Umgang des Bezirksamts mit bekannten Sicherheitsmängeln an Schulen als Arbeitsplätzen thematisiert und in der breiten Debatte auch die mitunter ausbaufähige Kommunikation des zuständigen Geschäftsbereichs kritisiert. #Neukölln https://t.co/FK4Iw5aBLz
mehrMit einem Antrag wollten wir das Bezirksamt bitten, die Qualität der Pflasterung des Lipschitzplatzes zu verbessern und Stolperfallen sowie Absenkungen zu beseitigen. Leider stimmte die #bvvnk dagegen - eine verpasste Chance für die Fußgängersicherheit in #Neukölln. https://t.co/6wTduxrvLm
mehrWir haben das Bezirksamt gebeten, die Wahlen zur Seniorenvertretung künftig durch das zuständige Wahlamt organisieren zu lassen. Der Antrag wurde entgegen der anderslautenden Ausschussempfehlung wegen der Mehrheitsverhältnisse in der heutigen #bvvnk angenommen! #Neukölln https://t.co/GIFbEefedK
mehrMit einem Antrag haben wir das Bezirksamt gebeten, die barrierefreie Nutzung des linksseitigen Gehwegs der Elly-Heuss-Knapp-Straße in Richtung Süden auf dem Abschnitt zwischen der Lieselotte-Berger-Straße und der Hausnummer 27 sicherzustellen. Die #bvvnk stimmte zu! #Neukölln https://t.co/MUa7mc5d5N
mehrMit einem Antrag haben wir das Bezirksamt gebeten, die Schulwegsicherheit an der Kreuzung Waßmannsdorfer Chaussee/ Eichenauer Weg durch das Aufstellen des Verkehrszeichens 102 ("Kreuzung") zu verbessern. Die #bvvnk stimmte zu - gut für die Schülerinnen und Schüler in #Neukölln! https://t.co/v6REQM2r1o
mehrMit einem Antrag haben wir das Bezirksamt gebeten, die Behindertenparkplätze in der Lipschitzallee an der Ecke zur Goldammerstraße auch am Wochenende für Menschen mit Beeinträchtigungen vorzusehen. Die #bvvnk stimmte zu - eine gute Nachricht für die Barrierefreiheit in #Neukölln! https://t.co/12BIVEsGee
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