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Falko Liecke | Kreisvorsitzender
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vor 9 Stunden 57 Minuten
Gleich tagt wieder die #bvvnk. Heute unter anderem auf der Tagesordnung: Unsere dringliche Entschließung zur Verurteilung der antisemitischen Ausfälle bei einer Demo auf dem Rathausvorplatz am vergangenen Wochenende. Hier geht´s zum Livestream: https://t.co/dFkGM5mAQH #Neukölln https://t.co/xCXM1nyo1w
Die Grünen haben bei der Ausschreibung für die U-Bahn verkackt! | Erwiderung auf Antje Kapek MdA
Antje Kapek, Abgeordnete für die Grünen, hat die CDU stark für die Performance im Bereich ÖPNV kritisiert. Ich habe da mal einiges zurechtgerückt und klar gemacht, dass auch die Grünen da ihre Schuld tragen.
Sicherheit und Zustand | Plenarrede zur Aktuellen Stunde zur Berliner U-Bahn (12. Februar 2026)
In der Aktuellen Stunde ging es über Sicherheit und Zustand der Berliner U-Bahn. Es ist viel zu tun, aber wir haben auch schon viel gemacht, damit Menschen sicher von A nach B kommen.
Das Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein schwerer Schlag für die Glättebekämpfung. Vor allem aber ist es eines: eine Ohrfeige für die Verweigerungshaltung der SPD, die eine schnelle, rechtssichere Lösung im Zuge der Gesetzgebung bisher verhindert hat. Es drängt sich der https://t.co/KFeBvcoUVa
Mit einer Großen Anfrage haben wir in der #bvvnk den Umgang des Bezirksamts mit bekannten Sicherheitsmängeln an Schulen als Arbeitsplätzen thematisiert und in der breiten Debatte auch die mitunter ausbaufähige Kommunikation des zuständigen Geschäftsbereichs kritisiert. #Neukölln https://t.co/FK4Iw5aBLz
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