@papapreuss Wir fassen zusammen: SPD und Grüne machen sich implizit mit dem unzutreffenden und hetzerischen Genozidvorwurf gemein und einzig der ehemalige Vorsteher hat das Rückgrat, entgegen der SPD-Fraktionslinie einer antisemitismuskritischen Entschließung zuzustimmen.
mehrMit einer Großen Anfrage haben wir eine kontroverse Debatte über den Umgang des Bezirksamts mit der Verbreitung von islamistischen und antisemitischen Inhalten angestoßen. Hintergrund waren Reposts von Inhalten islamistischer Akteure durch eine Bezirksstadträtin. #Neukölln #bvvnk https://t.co/guaM8R4ty1
mehrWir freuen uns über die Zustimmung der #bvvnk zu unserer Entschließung zur Verurteilung der antisemitischen Ausfälle bei einer Demo auf dem Rathausvorplatz - auch wenn die Ablehnung durch die Grünen und die mehrheitliche Enthaltung der SPD tief blicken lassen. #Neukölln https://t.co/ujM8admVmH
mehrMit einer Entschließung wollten wir eine deutliche Positionierung der #bvvnk gegen das Volksbegehren "Berlin autofrei" erreichen. Leider lehnte sie dies ab. Wir halten die angestoßene Debatte dennoch für wichtig, um vor diesem ideologischen Bürokratiemonster zu warnen. #Neukölln https://t.co/a5LhnIwj3P
mehrMit einem Antrag haben wir das Bezirksamt gebeten, im Flurweg von der Neuköllner Straße bis Mohnweg das absolute Halteverbot permanent anzuordnen. Die #bvvnk stimmte dem zu! #Neukölln https://t.co/Zr1oqRhhWC
mehrMit einem Antrag haben wir das Bezirksamt gebeten, die Schulwegsicherheit an der Wetzlar-Grundschule durch Markierungen auf der Fahrbahn zu verbessern. Die #bvvnk stimmte dem zu - eine gute Nachricht für die Schulwegsicherheit in #Neukölln! https://t.co/jZGXfE78lY
mehrAntje Kapek, Abgeordnete für die Grünen, hat die CDU stark für die Performance im Bereich ÖPNV kritisiert. Ich habe da mal einiges zurechtgerückt und klar gemacht, dass auch die Grünen da ihre Schuld tragen.
mehrIn der Aktuellen Stunde ging es über Sicherheit und Zustand der Berliner U-Bahn. Es ist viel zu tun, aber wir haben auch schon viel gemacht, damit Menschen sicher von A nach B kommen.
mehrDas Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein schwerer Schlag für die Glättebekämpfung. Vor allem aber ist es eines: eine Ohrfeige für die Verweigerungshaltung der SPD, die eine schnelle, rechtssichere Lösung im Zuge der Gesetzgebung bisher verhindert hat. Es drängt sich der https://t.co/KFeBvcoUVa
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